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Gesellschaft und Wirtschaft

Corona-Urteil Weimar: eine Stange Dynamit. Druck auf Drosten-PCR-Test steigt

Weimar hat gezeigt, wie Justiz funktionieren kann und muss, erklärt der deutsche Rechtsanwalt und Mitgründer der Stiftung Corona Ausschuss, Dr. Reiner Fuellmich. Der Richter des dortigen Amtsgerichts habe genau das getan, was im Frühjahr 2020 Aufgabe des deutschen Bundestags gewesen wäre, nämlich Fakten zu überprüfen. Er habe detailliert dargelegt, dass die vom Bundestag beschlossene epidemische Lage nationaler Tragweite sowie deren Kern, die drohende Überlastung des Gesundheitssystems, zu keinem Zeitpunkt gegeben waren. Aus diesem Grund sind sämtliche Maßnahmen sowohl rechts-als auch verfassungswidrig und damit nichtig.

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